http://www.faz.net/-gqz-78huh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 20.04.2013, 14:33 Uhr

Aus dem Maschinenraum Software gibt den Tötungsbefehl

Über die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr ist eine lebhafte Debatte entbrannt. Dass wir damit die Entscheidung über Leben und Tod aber immer mehr an Maschinen abgeben, bleibt oft unerwähnt.

von Constanze Kurz
© dapd Eine Drohne der US-Armee des Typs MQ-9 Reaper steht in Holloman im Flugausbildungszentrum der Luftwaffe der Bundeswehr auf der Holloman Air Force Base der US Air Force.

Er war gerade ein Jahr im Amt, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière im letzten Jahr eine breite gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen anmahnte. Ohne die unbemannten Kampfflugzeuge werde die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen nicht mehr agieren können. Wenn man nicht ins Hintertreffen geraten wolle, müsse schnell gehandelt, also beschafft werden. Das Töten per Joystick sei in Zukunft gar unvermeidlich und alternativlos. Zudem solle die Entwicklung von eigenen Drohnen im europäischen Raum vorangetrieben werden, vorzugsweise bei dem Unternehmen, das in Sachen Rüstung Mädchen für alles ist: EADS.

Nun, da der Wahlkampf entbrannt ist, würde das Verteidigungsministerium die angekündigte öffentliche Diskussion um die von de Maizière diagnostizierte „Fähigkeitslücke“ der Bundeswehr gern beenden, bevor sie richtig begonnen hat. Aber den Gefallen wird ihm die interessierte Öffentlichkeit nicht tun. Im Hintergrund wird allerdings weiterhin mit den wichtigsten Anbietern raketenbestückter Kampfdrohnen verhandelt, eine Entscheidung aber auf die Zeit nach dem Wahlkampf verschoben - zumindest die Mitteilung über die getroffenen Absprachen.

Der Luxus der Entscheidung

In vielen Foren der Politikgestaltung tobt derweil die Debatte über Sinn und Unsinn, Moral und Ethik, Grenzen und Kontrollmöglichkeiten, technische Perspektiven und zukünftige Entwicklungen beim Einsatz ferngesteuerter und automatisierter Kriegsgeräte. Konferenzen, Tagungen, Symposien, Thinktank-Veranstaltungen aller Art: es wird diskutiert im politischen Deutschland, und das Ergebnis ist keineswegs ausgemacht.

Durch den Zeitverzug gegenüber dem in den Vereinigten Staaten schon längere Zeit öffentlich hinterfragten Gebaren von Militärs, Geheimdiensten und neuerdings auch Polizei bei der Verwendung der Hightech-Flugroboter kann sich Deutschland zumindest theoretisch den Luxus erlauben, nicht einfach in ein weltweites Drohnenwettrüsten zu schlittern, sondern tatsächlich eine politische Abwägungsentscheidung fällen zu können.

Beispiel Kundus

Die Vertreter der Bundeswehr argumentieren gern mit dem größten Desaster deutscher Auslandsabenteuer der Nachkriegszeit: dem katastrophalen, durch einen deutschen Oberst angeordneten Tanklaster-Bombardement bei Kundus. Hätte man damals schon bewaffnete Drohnen gehabt, so die Militärlogik, hätte man sie über den Tanklastern kreisen lassen können, um die Situation besser beobachten und einschätzen zu können.

Das ist kein ungeschickter Propagandaschachzug, denn er vermischt die technischen Überwachungsmöglichkeiten der Drohnen durch hochauflösende Aufnahmen mit der Frage der Bewaffnung der halbautonomen Maschinen. Allerdings korrespondiert die Logik nicht mit den tatsächlichen Ereignissen und vorhandenen Möglichkeiten, die in der Öffentlichkeit im Detail bekannt sind. Denn der Oberst hatte sich über einschlägige Vorschriften hinweggesetzt. Und auch ohne Drohnen hätte es andere, weniger verheerende Handlungsmöglichkeiten gegeben, wenn sie denn gewollt gewesen wären.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Luftverkehr Drohne fliegen nur mit Führerschein

Im Luftraum wird es immer enger. Außerdem drohen Gefahren durch überforderte Laien und Terroristen. Der Chef der Flugsicherung fordert eine Pflicht zur Registrierung und einen Führerschein für private Nutzer. Mehr Von Ulrich Friese

20.06.2016, 18:31 Uhr | Wirtschaft
Berlin De Maizière: Weniger deutsche Dschihadisten brechen nach Syrien auf

Auf der OSZE-Anti-Terror-Konferenz in Berlin sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, dass aus Deutschland nicht mehr so viele Islamisten aufbrechen, um sich der Extremistenmiliz IS anzuschließen. Mehr

31.05.2016, 16:11 Uhr | Politik
Maschinen-Ethik Wenn mein Auto mich opfert

Selbstfahrende Fahrzeuge werden – technisch gesehen – bald Praxisreife erlangen. Doch aus anderen Gründen könnten sie Utopie bleiben. Mehr Von Ulf von Rauchhaupt

28.06.2016, 21:57 Uhr | Wissen
EM Warten auf den Gegner fürs Viertelfinale

Wer der nächste Gegner der DFB-Elf sein wird, entscheidet sich am Montagabend im Spiel Italien gegen Spanien. Löw hält den Ausgang des Spiels für offen. Für Jerome Boateng - der am Sonntag sein erster Tor in der Nationalmannschaft geschossen hat - sind die Spanier die technisch beste Mannschaft im Turnier. Aber auch der Respekt vor den Italienern ist groß. Mehr

27.06.2016, 14:58 Uhr | Sport
Neues System Verschlüsselte Mails für alle

Das Fraunhofer-Insitut will zusammen mit der Deutschen Telekom eine flächendeckende Verschlüsselung von E-Mails ermöglichen. Es gibt allerdings einige Einschränkungen. Mehr Von Jonas Jansen

29.06.2016, 07:05 Uhr | Wirtschaft
Glosse

Justizirrtum

Von Michael Hanfeld

Der Journalist und die beiden Whistleblower des „Lux Leaks“-Skandals kommen vor Gericht glimpflich davon. Der Skandal ist, dass sie überhaupt angeklagt wurden. Mehr 5