Home
http://www.faz.net/-gt8-78huh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Aus dem Maschinenraum Software gibt den Tötungsbefehl

Über die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr ist eine lebhafte Debatte entbrannt. Dass wir damit die Entscheidung über Leben und Tod aber immer mehr an Maschinen abgeben, bleibt oft unerwähnt.

© dapd Vergrößern Eine Drohne der US-Armee des Typs MQ-9 Reaper steht in Holloman im Flugausbildungszentrum der Luftwaffe der Bundeswehr auf der Holloman Air Force Base der US Air Force.

Er war gerade ein Jahr im Amt, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière im letzten Jahr eine breite gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen anmahnte. Ohne die unbemannten Kampfflugzeuge werde die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen nicht mehr agieren können. Wenn man nicht ins Hintertreffen geraten wolle, müsse schnell gehandelt, also beschafft werden. Das Töten per Joystick sei in Zukunft gar unvermeidlich und alternativlos. Zudem solle die Entwicklung von eigenen Drohnen im europäischen Raum vorangetrieben werden, vorzugsweise bei dem Unternehmen, das in Sachen Rüstung Mädchen für alles ist: EADS.

Nun, da der Wahlkampf entbrannt ist, würde das Verteidigungsministerium die angekündigte öffentliche Diskussion um die von de Maizière diagnostizierte „Fähigkeitslücke“ der Bundeswehr gern beenden, bevor sie richtig begonnen hat. Aber den Gefallen wird ihm die interessierte Öffentlichkeit nicht tun. Im Hintergrund wird allerdings weiterhin mit den wichtigsten Anbietern raketenbestückter Kampfdrohnen verhandelt, eine Entscheidung aber auf die Zeit nach dem Wahlkampf verschoben - zumindest die Mitteilung über die getroffenen Absprachen.

Der Luxus der Entscheidung

In vielen Foren der Politikgestaltung tobt derweil die Debatte über Sinn und Unsinn, Moral und Ethik, Grenzen und Kontrollmöglichkeiten, technische Perspektiven und zukünftige Entwicklungen beim Einsatz ferngesteuerter und automatisierter Kriegsgeräte. Konferenzen, Tagungen, Symposien, Thinktank-Veranstaltungen aller Art: es wird diskutiert im politischen Deutschland, und das Ergebnis ist keineswegs ausgemacht.

Durch den Zeitverzug gegenüber dem in den Vereinigten Staaten schon längere Zeit öffentlich hinterfragten Gebaren von Militärs, Geheimdiensten und neuerdings auch Polizei bei der Verwendung der Hightech-Flugroboter kann sich Deutschland zumindest theoretisch den Luxus erlauben, nicht einfach in ein weltweites Drohnenwettrüsten zu schlittern, sondern tatsächlich eine politische Abwägungsentscheidung fällen zu können.

Beispiel Kundus

Die Vertreter der Bundeswehr argumentieren gern mit dem größten Desaster deutscher Auslandsabenteuer der Nachkriegszeit: dem katastrophalen, durch einen deutschen Oberst angeordneten Tanklaster-Bombardement bei Kundus. Hätte man damals schon bewaffnete Drohnen gehabt, so die Militärlogik, hätte man sie über den Tanklastern kreisen lassen können, um die Situation besser beobachten und einschätzen zu können.

Das ist kein ungeschickter Propagandaschachzug, denn er vermischt die technischen Überwachungsmöglichkeiten der Drohnen durch hochauflösende Aufnahmen mit der Frage der Bewaffnung der halbautonomen Maschinen. Allerdings korrespondiert die Logik nicht mit den tatsächlichen Ereignissen und vorhandenen Möglichkeiten, die in der Öffentlichkeit im Detail bekannt sind. Denn der Oberst hatte sich über einschlägige Vorschriften hinweggesetzt. Und auch ohne Drohnen hätte es andere, weniger verheerende Handlungsmöglichkeiten gegeben, wenn sie denn gewollt gewesen wären.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Digitale Agenda Datenverkehr nur mit Nummernschild

Deutschland möchte digitaler Vorreiter werden, doch die Regierung fürchtet sich vor freiem W-Lan und Anonymität im Netz. Der Widerspruch zum Verfassungsrecht ist gewaltig. Mehr Von Ulf Buermeyer

24.10.2014, 15:55 Uhr | Feuilleton
Von der Leyen entscheidet sich für Kampfdrohnen

Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Verteidigungsministerin bewaffnete Drohnen erhalten. Diese sollen aber nur mit Zustimmung des Parlaments eingesetzt werden dürfen. Mehr

02.07.2014, 15:43 Uhr | Politik
Unangemeldete Manöver Russland hält die Nato in Atem

Die Nato verzeichnet eine erhöhte Aktivität russischer Kampfflugzeuge und sieht ein Risiko für die zivile Luftfahrt. Bundeskanzlerin Merkel zeigt sich unbesorgt. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

30.10.2014, 22:34 Uhr | Politik
Kontrolle der Waffenruhe Drohnen für Ukraine vorgestellt

Mit zunächst zwei der unbemannten und ferngesteuerten Flugobjekte soll der Einsatz beginnen. Die Drohnen sollen Gebiete überwachen, in die aus Sicherheitsgründen keine OSZE-Mitarbeiter gehen. Mehr

24.10.2014, 12:29 Uhr | Politik
Frankreich Unbekannte Drohnen überfliegen Kernkraftwerke

Frankreich ist alarmiert: Abermals haben Drohnen unbekannter Herkunft zwei französische Atomreaktoranlagen überflogen. Spezialeinheiten haben inzwischen die Order erhalten, die Flugobjekte zu neutralisieren. Mehr Von Michaela Wiegel, Paris

31.10.2014, 14:50 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 20.04.2013, 14:33 Uhr

Warhol mit Zeitungsbeilage

Von Patrick Bahners

Wie kann man Leser noch schockieren, die man an optische Sensationen gewöhnt hat? Mit der Mittwochsausgabe dieser Woche gelang der „New York Times“ das Kunststück: Die Zeitung wurde in eine Anzeige verpackt. Mehr 2