Europäische Union: EU-Beitritt für Serbien?

Ein Schritt in Richtung Europa: Serbien wird Beitrittskandidat

Serbien ist Beitrittskandidat der Europäischen Union. Das teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag beim Gipfel in Brüssel mit. Den Zeitpunkt für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland lässt die EU nach dem Entwurf der Gipfelerklärung jedoch vorerst offen.

Auch wenn bis zu einem möglichen Abschluss Jahre vergehen werden, ist der Kandidatenstatus ein deutlicher Schritt nach vorn für das Land, das vor 13 Jahren noch Ziel von Nato-Angriffen während des Kosovo-Krieges war. „Der Status des Kandidaten wird uns nicht viele schnelle und direkte Vorteile bringen“, sagte der ehemalige serbische Regierungschef Zoran Zivkovic diese Woche. Es sei aber „ein historisches Ereignis, das die Zukunft des kleinen und armen Serbiens strategisch an die riesige europäische Familie bindet“.

Einigung mit Rumänien

Zuvor hatte Rumänien nach langem Zwist rechtzeitig zum Spitzentreffen den Widerstand gegen diese Annäherung Serbiens an die EU aufgegeben. Belgrad hatte im Streit um die rumänischsprachige Minderheit der Vlachen nachgegeben.

Rumänien stimmte am Donnerstag einem serbisch-rumänischen Abkommen zum Minderheitenschutz zu, wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax berichtete. Ein Sprecher der rumänischen Regierungspartei befürwortete, dass die Vereinbarung in Brüssel unterzeichnet worden sei. Mit der Einigung war das letzte Hindernis für Serbien ausgeräumt - damit ein Land Beitrittskandidat werden kann, müssen alle EU-Staaten zustimmen.

Rumäniens Außenminister Cristian Diaconescu hatte sich beim Außenministertreffen am Dienstag in Brüssel quergestellt - zur Überraschung wie zum Ärger seiner europäischen Amtskollegen. Diaconescu hatte Garantien für in Serbien lebende Minderheiten gefordert, darunter die Vlachen. Die einigen zehntausend Mitglieder der Volksgruppe betrachteten sich allerdings gar nicht als ethnische Rumänen, hieß es.

Streitfall Kosovo

Als eigentliches Hindernis auf dem Weg Serbiens nach Europa galt lange der Konflikt mit seiner einstigen Provinz Kosovo. Nachdem das Kosovo sich im Februar 2008 gegen den Willen Belgrads für unabhängig erklärte, kam es immer wieder zu teils gewaltsamen Zwischenfällen an der kosovarisch-serbischen Grenze. Bei Gesprächen Ende vergangener Woche hatten sich die beiden Gegner über gemeinsame Grenzkontrollen und das Auftreten des Kosovos bei regionalen Konferenzen geeinigt. „Das war ein Wendepunkt auf dem Weg in Richtung EU“, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.

Damit steht Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Serbien nichts mehr im Weg. Ein Startdatum für den mehrjährigen Prozess gibt es aber noch nicht. Das Kosovo könnte sich durch ein „Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen“ (SAA) der EU annähern und damit zu einem „potenziellen Beitrittskandidaten“ werden. Die
EU-Kommission will diese Möglichkeit prüfen.