Ebling siegt in Mainz Feldmann neuer Rathauschef von Frankfurt

Große Überraschung bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt: Nach Auszählung aller 461 Wahllokale hat Peter Feldmann (SPD) 57,4 Prozent der Stimmen erreicht. Boris Rhein (CDU) kommt auf 42,6 Prozent. Damit ist es dem 53 Jahre alten Feldmann gelungen, nach 17 Jahren den OB-Posten in der größten hessischen Stadt für die SPD zurückzugewinnen. Seine Amtszeit beginnt am 1. Juli.

Die Wahlbeteiligung betrug 35,1 Prozent, das waren 2,4 Punkte weniger als vor zwei Wochen beim ersten Durchgang. Amtsinhaberin Petra Roth (CDU) verabschiedet sich aus ihrem Amt vorzeitig. Sie hatte sich für Rhein als Nachfolger in ihrem Amt stark gemacht.

In Mainz hat der sozialdemokratische Bewerber gewonnen. Michael Ebling kommt nach Auszählung aller 166 Wahllokale auf 58,2 Prozent oder 29.616 Stimmen, Günter Beck (Die Grünen) auf 41,8 Prozent oder 21.282 Stimmen. Der bisherige Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) hatte sein Amt affärenbelastet aufgegeben.

Schwarz-Grün gegen sich

Der neue Frankfurter Oberbürgermeister hat 92.232 Stimmen auf sich vereinigt, wie das Frankfurter Wahlamt im Internet meldet. Rhein kam dagegen nur auf 68.569. Angesichts dieses Ergebnisses jubelte er: „Das ist der absolute Hammer“ und meinte: „Es hat überhaupt niemand damit gerechnet.“ Und sein Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel meinte: „Das ist so geil.“

Feldmann hat angekündigt, als OB auch das Amt des Wirtschaftsdezernenten zu übernehmen. Er muss aber mit einer schwarz-grünen Koalition im Rathaus Römer kooperieren. Die SPD ist im Parlament als drittstärkste Kraft Opposition. Bei der Kommunalwahl vor einem Jahr hatten die Sozialdemokraten lediglich 21,3 Prozent erzielt.

„Wir gehen davon aus, dass ein neuer OB die Koalition in Ruhe arbeiten lässt und ein Gesprächsangebot macht“, sagt der Grünen-Parteivorsitzende Omid Nouripour, der keine Wahlempfehlung abgegeben hatte. „Mit Rhein wäre es weniger kompliziert“, sagt er. „Feldmann wird sich keine Mehrheit herbeizaubern können in den nächsten vier Jahren. Deshalb muss man miteinander arbeiten.“

Rhein gestand seine Niederlage schon ein, bevor das vorläufige amtliche Endergebnis feststand. „Das ist ein klarer Wahlerfolg von Peter Feldmann“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa, nachdem 451 Wahlbezirke ausgezählt waren.

Janine Wissler (Linke), die im ersten Wahlgang als Frankfurter Rathauschefin klar gescheitert war und die ihre Fraktion im Landtag anführt, sagt: „Das ist eine Riesenklatsche für Schwarz-Grün und für die hessische CDU, denn das war auch ihr Nachwuchsstar, der hier baden gegangen ist.“

Bouffier: Eine große Enttäuschung

„Natürlich bin ich enttäuscht. Ich hätte mir für die Partei und persönlich ein besseres Ergebnis gewünscht“, sagte der 40 Jahre alte Rhein, der hessischer Innenminister ist. „Es wird sich jetzt erweisen, was Herr Feldmann liefern kann und was nicht“.

„Das ist eine große Enttäuschung“, sagte Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU), der von „einem bitten Tag“ für die hessische CDU sprach. Rhein habe toll gekämpft. „Ich kann mir das Ergebnis noch nicht erklären“, sagte Bouffier. Er wollte keine Rückschlüsse auf die hessische Landtagswahl ziehen, die Ende 2013 stattfinden soll. Bis dahin kämen „noch so viele Wahlen“.

FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn hat den schwarzen Peter für die CDU-Wahlniederlage in Frankfurt den Grünen zugeschoben. „Der Ausgang der Wahl in Frankfurt zeigt, dass die Grünen mit ihrer Zwei-Wege-Strategie nicht nur einen groben handwerklichen Fehler gemacht haben“, sagte Hahn. Sie hätten zudem deutlich gemacht, dass sie „keine zuverlässigen Koalitionspartner“ seien, sagte der Justizminister, der Feldmann auch zu seinem Einzug ins Rathaus gratulierte. Die Grünen hatten sich trotz der schwarz-grünen Koalition im Römer nicht zu Rhein bekannt.

Jeweils geringe Beteiligung

Gutes Wetter? Schwache Kandidaten? Was auch immer die Ursache gewesen sein mag: Bei der Stichwahl für das Frankfurter Oberbürgermeisteramt ist die Wahlbeteiligung schwächer gewesen als vor zwei Wochen beim ersten Durchgang. Dies gilt auch für Mainz.

Die Stichwahl in Frankfurt lief schon schleppender als die erste Stimmabgabe an. Wie das Wahlamt unter Berufung auf 14 repräsentative Wahllokale kurz nach 18 Uhr mitteilte, haben sich nur 34,5 Prozent der Berechtigten am Urnengang beteiligt. Beim ersten Urnengang vor zwei Wochen waren 37,5 Prozent gewesen.

Die Beteiligung in Mainz lag bei 34,3 Prozent, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Beim ersten Wahlgang waren es 43 Prozent gewesen. Briefwähler sind bereits mitgezählt. 152.700 Frauen und Männer sind zur Wahl aufgerufen.

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Rhein galt zwar als Favorit, Beobachter glaubten aber, dass es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen kommen könnte. Rhein war beim ersten Durchgang der Direktwahl vor zwei Wochen auf 39,1 Prozent  gekommen. Feldmann erreichte 33,0 Prozent und schnitt damit besser ab als erwartet.