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Venezuela und Nordkorea : Trump will Einreisesperre auch für nicht-muslimische Länder

  • Aktualisiert am

Donald Trump hat klare Feindbilder und meint zu wissen, wo sie zu Hause sind. Bild: Do/POOL/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Amerikas Präsident Donald Trump will seine umstrittenen Einreiseverbote nicht nur verlängern, sondern sogar ausweiten. Nur ein Land soll von der Liste verschwinden.

          Amerikas Präsident Donald Trump will sein umstrittenes Einreiseverbot auf Bürger weiterer Staaten erweitern, darunter Nordkorea und Venezuela. Das ursprüngliche Verbot, das für Bürger aus sechs überwiegend muslimischen Ländern gegolten hatte, war am Sonntag nach 90 Tagen ausgelaufen. Die neue Regelung solle am 18. Oktober in Kraft treten, erklärte die Regierung am Sonntag in Washington.

          Mit Nordkorea und Venezuela sind erstmals Länder auf der Liste, die nicht überwiegend von Muslimen bewohnt werden. Die übrigen Länder sind Iran, Libyen, Syrien, Tschad, Jemen und Somalia. Irakischen Reisenden ist die Einreise in die Vereinigten Staaten nicht von vorneherein verboten, sie müssen aber mit strengen Sicherheitsüberprüfungen rechnen. Sudan ist nicht mehr auf der Liste.

          Es kommen sowieso nicht viele Nordkoreaner

          Nordkorea kooperiere nicht mit den Vereinigten Staaten und erfülle auch nicht die Anforderungen des Informationsaustauschs, hieß es in einer Mitteilung. Ein Regierungsvertreter räumte Reportern gegenüber ein, dass die Zahl der einreisenden Nordkoreaner sehr gering sei. Die Spannungen zwischen den beiden Staaten haben in den vergangenen Tagen noch einmal zugenommen. Nach neuen Verbalattacken Trumps droht Nordkorea nun mit einem Raketenangriff auf das amerikanische Festland.

          Das Einreiseverbot zählt zu Trumps umstrittensten Erlassen. Nach mehreren Rückschlägen vor Gericht war es im Juni mit Einschränkungen vom Obersten Gerichtshof zugelassen worden. Trump hatte das Verbot – das zunächst den Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen betrifft – mit der nationalen Sicherheit begründet. Betroffen waren Menschen, die keine engen Verbindungen in die Vereinigten Staaten nachweisen konnten.

          Trump begründet die Visabeschränkungen mit einer andauernden Terrorbedrohung.

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