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Vereinigte Staaten : Trump senkt Obergrenze für Flüchtlinge auf 45.000

  • Aktualisiert am

Demonstration gegen schärfere Einwanderungsgesetze in den Vereinigten Staaten Bild: EPA

Der amerikanische Präsident will künftig jährlich nicht mehr als 45.000 Flüchtlinge ins Land lassen – so wenige wie noch nie in der Geschichte. Aus dem Nahen Osten dürfen nur 5.000 kommen.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump will im kommenden Wirtschaftsjahr 2018 (Oktober 2017 bis September 2018) nur noch 45.000 Flüchtlinge ins Land lassen. Diese Obergrenze nannte das US-Außenministerium am Mittwoch in Washington. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Maximum noch bei 110.000 Flüchtlingen festgesetzt. Trump hatte als Teil seines Einreisestopps bereits verfügt, weniger Flüchtlinge einzulassen.

          Im laufenden Jahr haben die Vereinigten Staaten bislang rund 54.000 Flüchtlinge aufgenommen. 2016 waren es noch 85.000. Die deutliche Begrenzung der Flüchtlingszahlen entspringt der rigorosen Einreisepolitik Trumps, die der Präsident mit der Abwehr von Terrorgefahren begründet.

          Bisher hielt Reagan den Rekord

          In den Vereinigten Staaten ist es üblich, dass die Regierung eine jährliche Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festlegt. Die niedrigste Begrenzung der vergangenen Jahrzehnte wurde 1986 von Präsident Ronald Reagan verhängt und lag bei 67.000.

          „Die Sicherheit unserer amerikanischen Bevölkerung ist unsere erste Sorge“, sagte jetzt ein Regierungsmitarbeiter. Es solle sichergestellt werden, dass nur solche Menschen ins Land kämen, die kein „Risiko für die Sicherheit unseres Landes darstellen“.

          Erst am Sonntag hatte Trump per Verordnung neue drastische und zeitliche unbefristete Einreisebeschränkungen für die Bürger von acht Staaten verhängt, sechs davon haben eine mehrheitlich muslimische Bevölkerung. Die vorherigen Einreiseverbote für Bürger von sechs Ländern waren zu diesem Zeitpunkt abgelaufen. Sie entstammten demselben Dekret, das auch den Flüchtlingsbann enthielt, und waren auf 90 Tage begrenzt.

          Die nun für das kommende Jahr verhängte Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme ist nach regionaler Herkunft der Menschen aufgeschlüsselt. Die meisten Flüchtlinge will die Regierung mit 19.000 aus Afrika aufnehmen, gefolgt von Südasien mit 17.000. Dagegen ist die Aufnahme von nur 5.000 Flüchtlingen aus dem Nahen Osten geplant.

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