08.09.2009 · Heute will die Kanzlerin eine Regierungserklärung zu Afghanistan abgeben. Der Zwischenfall im Kundus-Fluss ist ein schwerer Schlag für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Alles deutet auf eine unglückliche Verkettung von Umständen hin. Trotzdem muss Deutschland zu seiner Verantwortung für die Stabilisierung des Landes stehen. Eine Analyse von Horst Bacia.
Von Horst Bacia
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Nach dem Luftangriff in Afghanistan steht die Bundeswehr unter massiver Kritik
Nachher wissen es alle besser. Natürlich war nicht beabsichtigt, dass bei dem Bombenangriff auf zwei von den Taliban gekaperte Tankfahrzeuge nicht nur viele Aufständische, sondern auch Zivilisten ums Leben kommen. Man darf annehmen, dass der deutsche Offizier, der den Einsatzbefehl gab, dieses Risiko vor seiner Entscheidung erwogen hat. Immerhin war es mitten in der Nacht; die Taliban hielten sich mit ihrer Beute außerhalb einer Ortschaft auf; und ein afghanischer Gewährsmann hatte offenbar berichtet, an Ort und Stelle befänden sich keine Zivilisten.
Alles deutet also auf eine unglückliche Verkettung von Umständen hin - wie es in bewaffneten Auseinandersetzungen immer wieder vorkommt. Dennoch ist der Zwischenfall im Kundus-Fluss ein schwerer politischer und militärischer Schlag für den nun schon sechs Jahre währenden Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die Deutschen waren bisher stolz darauf, dass sie in ihren regionalen Wiederaufbauteams (PRTs) das militärische Vorgehen eng und effektiv mit ziviler Unterstützung verknüpften. Es gibt kaum eine Äußerung Verteidigungsminister Jungs über Afghanistan, in der er den - in seiner Abstraktheit allerdings nichtssagenden - Begriff „vernetzte Sicherheit“ nicht verwendet hätte. Und jetzt widerfährt ausgerechnet deutschen Soldaten dieses Missgeschick.
Heimliche Schadenfreude
In der Vergangenheit hat sich mancher in Berlin nur allzu gern auf das hohe Ross geschwungen und anderen Nato-Partnern, nicht zuletzt Amerikanern und Briten, etwas naseweis vorgehalten, sie setzten viel zu sehr auf Waffengewalt; ihr aggressives Auftreten sei daher mit schuld an den vielen zivilen Opfern und den eigenen Verlusten. Dass die Verhältnisse im Norden Afghanistans, wo die große Mehrheit des deutschen Einsatzkontingents stationiert ist, bis vor kurzem noch verhältnismäßig ruhig und mit der kritischen Lage im paschtunischen Osten und Süden des Landes jedenfalls nicht zu vergleichen war, ist dabei gerne übersehen worden. Beharrlich hat Deutschland bisher auch mehr oder weniger laut vorgetragene Aufforderungen überhört, seine Soldaten - und vor allem Kampftruppen - aus Bündnissolidarität in andere, gefährlichere Regionen zu schicken. Deshalb darf man sich nun nicht wundern, wenn die unglücklichen Vorkommnisse im deutschen Verantwortungsbereich von anderen Verbündeten mit heimlicher Schadenfreude betrachtet und beurteilt werden.
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Das deutsche Verteidigungsministerium hat den Luftangriff in Afghanistan gegen internationale Kritik verteidigt. Der von der Bundeswehr angeordnete Angriff auf zwei Tanklastzüge sei "militärisch notwendig und richtig" gewesen, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Franz Josef Jung, Thomas Raabe. Es gebe derzeit keine "konsolidierten Erkenntnisse" über zivile Opfer.
Bei Luftangriffen auf Aufständische sind in den vergangenen Jahren immer wieder zivile Opfer in hoher Zahl zu beklagen gewesen. Schon frühere Isaf-Befehlshaber haben versucht, solche Vorkommnisse, die zweifellos die afghanische Bevölkerung gegen die ausländischen Truppen aufbringen, durch striktere Anweisungen zu unterbinden. Der gegenwärtige Befehlshaber, General McChrystal, ist mit dem Auftrag nach Afghanistan geschickt worden, rigoroser als sein vorzeitig abberufener Vorgänger eine neue Strategie durchzusetzen: Im Kampf gegen die Aufständischen soll der Schutz der Bevölkerung uneingeschränkt Vorrang haben; denn letztlich komme es darauf an, deren Unterstützung zu gewinnen. McChrystal verlangt von den Isaf-Truppen sogar, deswegen größere Risiken für die eigene Sicherheit in Kauf zu nehmen.
Krieg oder kein Krieg?
Vor diesem Hintergrund sind die zivilen Opfer im Gebiet Kundus - vorausgesetzt, es gab sie wirklich - ein Desaster. Deswegen ist es auch kein Wunder, wenn sich der Befehlshaber persönlich um den Fall kümmert und nicht verhindert hat, dass der deutsche Kommandeur in Kundus schon als Sündenbock dasteht, obwohl die angeordnete Untersuchung erst beginnt. Kaum zu bestreiten ist allerdings, dass der Bombeneinsatz sich diesmal besonders schwer rechtfertigen lässt. Eine unmittelbare Bedrohung - etwa für das Wiederaufbauteam in Kundus - ist von den im Flusssand festgefahrenen Fahrzeugen nicht ausgegangen. Gleichwohl wäre selbst in diesem Fall etwas mehr Solidarität des amerikanischen Befehlshabers angebracht gewesen.
Auf die deutsche Öffentlichkeit wirkt der Zwischenfall ernüchternd. Trotz der wachsenden Zahl bewaffneter Auseinandersetzungen im Raum Kundus - bei denen deutsche Soldaten inzwischen täglich ihr Leben riskieren - ist das Bild an der Heimatfront oft noch viel zu rosig. Kann den Deutschen nicht zugemutet werden zu erfahren, wie ernst die Lage inzwischen auch im Norden Afghanistans ist? Warum fällt es den politisch Verantwortlichen so schwer, den Einsatz der Bundeswehr überzeugend zu begründen? Deutsche Soldaten sind dort nicht, damit afghanische Mädchen wieder zur Schule gehen können. Sie sind dort im Auftrag der Vereinten Nationen und gemeinsam mit allen anderen Nato-Partnern, weil es zwar nicht um Landesverteidigung im engeren Sinn, aber eben doch um unsere Sicherheitsinteressen geht.
Zugegeben, deutsche Soldaten stehen heute unter völlig anderen Bedingungen am Hindukusch als zu Beginn des Einsatzes. Doch der Streit, ob dort inzwischen Krieg geführt wird oder nicht, bringt wenig. Deutschland hat in der Staatengemeinschaft eine Mitverantwortung für die Stabilität Afghanistans übernommen. Dazu muss es weiter stehen.
