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Juncker bei May : Das desaströse Brexit-Dinner

Kein leichtes Gespräch: Jean-Claude Juncker bei Theresa May vor Downing Street No. 10 Bild: Reuters

Als EU-Kommissionspräsident Juncker mit der britischen Premierministerin May dinierte, hatten sie Wichtiges zu besprechen. Aber sie redeten aneinander vorbei. Am Ende sagte Juncker, er sei „zehnmal skeptischer als zuvor“. Es sollte ein Weckruf sein.

          Jean-Claude Juncker hat schon viele schwierige Verhandlungen erlebt. Mit Alexis Tsipras rang der Präsident der Europäischen Kommission monatelang darum, dass Griechenland seine Pflichten erfüllt. Und mit Viktor Orbán streitet er seit der Flüchtlingskrise über europäische Solidarität. Juncker ist der Typ, der auch nach solchen Gesprächen, wenn allen die Köpfe qualmen, seinen Gesprächspartnern kumpelhaft auf die Schultern haut und sagt, man werde schon eine Lösung finden. Als der Kommissionspräsident am Mittwochabend den Amtssitz der britischen Premierministerin verließ, lag ein weiteres denkwürdiges Treffen hinter ihm. Er war freundlich empfangen worden, es war nie laut geworden, aber nach beschwichtigenden Worten war ihm nicht zumute. Juncker war tief schockiert, und er machte keinen Hehl daraus. „I’m leaving Downing Street ten times more skeptical than I was before“, sagte er seiner Gastgeberin zum Abschied.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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          Zehnmal skeptischer als vorher – da staunten sogar Junckers Begleiter. So hatten sie das von ihrem Chef noch nie gehört, nicht in den schwierigsten Stunden, von denen es viele in dieser Präsidentschaft gab. Natürlich waren alle ohnehin schon skeptisch nach London geflogen. Aber eben doch mit einer Portion Hoffnung, dass der britischen Regierung allmählich klarwerde, welch grundstürzende Entscheidung der Brexit sei und welche gewaltigen Probleme er aufwerfe.

          Pragmatisch und kompromissbereit?

          Der Brief, in dem May Ende März formell den Austritt mitgeteilt hatte, gab Grund dazu. Erstmals hatte sie darin eingestanden, dass London Vorteile verlieren werde, wenn es nicht mehr Mitglied des Binnenmarktes ist. Und als hernach die Leitlinien im Entwurf bekannt wurden, welche die Staats- und Regierungschefs an diesem Samstag nahezu unverändert beschlossen haben, reagierte sie moderat. Vernünftige Vorschläge seien das – obwohl sie ihren Vorstellungen komplett entgegenlaufen. Außerdem hat der hochangesehene Civil Service, die besten Beamten der Krone, inzwischen ganze Arbeit getan und lauter Dossiers zu jedem Thema der Brexit-Verhandlungen verfasst, die von Sachkunde und Fairness zeugten. Würde sich May nun also von einer neuen Seite zeigen: pragmatisch, kompromissbereit?

          Die Premierministerin hatte Juncker eingeladen, nachdem sie überraschend Neuwahlen ausgerufen hatte. Er überlegte sich, ob er hinfährt – so kurz vor der Wahl. Aber eben auch so kurz vor dem EU-Gipfel, deshalb: ja. Als Kommissionspräsident vertritt er alle 28 Staaten, und da erschien es nur recht und billig, auch die andere Seite zu hören, bevor die 27 Staaten in Brüssel zusammenkamen. Bis dahin hatte Juncker sich strikt an die von ihm vorgegebene Linie gehalten: Keine Verhandlungen über den Brexit vor einem Austrittsschreiben aus London. Bei einem Mittagessen im Oktober, Mays Antrittsbesuch als Premierministerin, hatte er ihr das klargemacht. Beide vereinbarten, dass sich wenigstens ihre Kabinettschefs alle sechs Wochen treffen sollten, um informell den Verhandlungsprozess vorzubereiten: Martin Selmayr, der Deutsche an Junckers Seite, und Oliver Robbins für May. Das war alles.

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