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Brexit : Stühlerücken auf der Titanic

Theresa May vor der Downing Street 10 Bild: AFP

Theresa May versetzt ihren Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen. Da spricht man nicht nur in der Opposition von Chaos.

          Die Begleitmusik zu Theresa Mays groß angekündigter Brexit-Rede am Freitag könnte schriller kaum sein. Erst meldete sich ihr Außenminister Boris Johnson mit einem langen Aufsatz zu Wort, in dem er aus Sicht vieler den Kurs der Premierministerin durchkreuzte. Und am Montag wurde auch noch bekannt, dass der britische Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen, Oliver Robbins, versetzt worden ist. Nicht nur bei der Opposition ist von „Chaos“ in der Regierung die Rede.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Der Artikel, den Johnson im „Daily Telegraph“ veröffentlicht hat, entfachte maximale Wirkung. Nicht nur hatte er auf eine Abstimmung mit Downing Street verzichtet, sondern die Regierung erst kurz vor Drucklegung in Kenntnis gesetzt. Verwunderung rief die schiere Länge des Textes hervor: Mit 4200 Wörtern war er mehr als doppelt so lang, wie Mays Rede in Florenz sein soll. Mehr noch irritierten der Ton und der Inhalt. Der Artikel mit dem Titel „Meine Vision für ein kühnes, blühendes Britannien als Folge des Brexits“ schwingt zu einer schwärmerischen Grundmelodie, die sich deutlich vom nüchternen Ton der Premierministerin abhebt. Auch in der Sache setzt Johnson so viele andere Akzente, dass die Opposition den „absoluten Verlust der Autorität“ von May erkennt.

          Symbolfigur eines misslingenden Brexits

          Vor allem in der Finanzfrage – derzeit der Schlüsselkonflikt in den Brüsseler Brexit-Verhandlungen – verfolgt Johnson andere Vorstellungen. In Westminster wird erwartet, dass May am Freitag andeuten wird, die ausstehende Rechnung während der sogenannten Übergangsphase zu bezahlen – also in den zwei bis drei Jahren nach dem 29. März 2019. Zahlen wird sie wohl nicht nennen, aber intern wird mit einer Summe um die 30 Milliarden Pfund gerechnet. Aus Sicht der EU-Delegation wäre das ein unzureichendes Angebot. Aber Johnson betrachtet Mays Plan offenbar als zu großzügig. Er sieht Britannien überhaupt nicht in der Pflicht, für künftige Handelsbeziehungen Geld zu bezahlen. Und auch der Idee einer mehrjährigen Übergangsphase, in der Britannien eng an die Europäische Union gebunden bliebe, kann er wenig abgewinnen.

          Das Finanz-Dossier ist kompliziert, und so versucht die Regierung derzeit, Johnsons Ideen so zu interpretieren, dass sie nicht im Widerspruch zur offiziellen Linie stehen, die ihrerseits vage genug ist. Beide Seiten bemühten sich in den vergangenen Tagen, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen. Damian Green, der als Mays De-facto-Stellvertreter immer häufiger für die Premierministerin spricht, schloss aus, den Außenminister wegen seines Artikels zu entlassen. Zugleich versicherte Johnson, „voll“ hinter seiner Chefin zu stehen. Dennoch bleibt offenkundig, dass sich der Außenminister als politischer Spieler zurückmeldet.

          In den vergangenen Monaten war Johnson in der Brexit-Diskussion nahezu abgetaucht. Die politische Marginalisierung bekümmere ihn umso mehr, als er unverändert als Bösewicht dastehe, heißt es in seinem Umfeld. Für viele ist Johnson die Symbolfigur eines misslingenden Brexits. Er vor allem war es gewesen, der vor eineinhalb Jahren mit schwer haltbaren Versprechungen für den Austritt aus der EU geworben hatte. Nun beansprucht er offenbar, den Brexit wieder mitzugestalten. Dass er dabei einen Pol markieren will, zeigt die mutwillige Revitalisierung des umstrittenen „350-Millionen-Versprechens“.

          „Verschieben der Liegestühle auf der Titanic“

          Nichts hatte die Debatte um den Brexit so vergiftet wie das Versprechen des „Leave“-Lagers, die 350 Millionen Pfund, die Britannien angeblich wöchentlich an die EU überweist, für eigene Zwecke auszugeben, namentlich für den Nationalen Gesundheitsdienst. Aus Sicht der Brexit-Gegner war das Versprechen ein Musterfall populistischer Irreführung – und seit dem Referendum hatten die Befürworter des Brexits das Thema stillschweigend ad acta gelegt. Nun versucht Johnson zu beweisen, dass er zu Unrecht als „Lügner“ bezeichnet wird. Am Sonntag lieferte er sich sogar einen Streit mit dem britischen Chefstatistiker Davis Norgrove. Dabei ist der emotionale „350-Millionen-Disput“ vor allem eine Frage der Berechnung. Johnson legt der ominösen Zahl die britischen Brutto-Verpflichtungen zugrunde und unterschlägt dabei den „Briten-Rabatt“ sowie den Umstand, dass ein Gutteil des Geldes ins Vereinigte Königreich zurückfließt.

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          Inmitten der Debatte um die Verhandlungsstrategie und einen möglichen Aufstand gegen May platzte am Montag die Nachricht über die Versetzung des Brexit-Sherpas ins Cabinet Office, das Theresa May zuarbeitet. Downing Street präsentierte den Positionswechsel als Beitrag zur „Stärkung der regierungsübergreifenden Koordination in der nächsten Phase der Verhandlungen“. Dies klingt schon deshalb unglaubwürdig, weil die nächste Phase frühestens im November beginnen wird. Mehr spricht dafür, dass die Personalie Robbins Uneinigkeit zwischen Brexit-Minister David Davis und der Premierministerin reflektiert. Robbins ist ein langjähriger Weggefährte Mays und galt als deren Mann im Brexit-Ministerium. Wenn der Sherpa nun näher an May heranrückt, könnte dies bedeuten, dass sie mehr Einfluss auf die Verhandlungen nehmen will. Irritation ruft der Wechsel allemal hervor – und auch Spott. Lord Kerslake, bis 2014 der höchste Beamte im Königreich, verglich Robbins’ Versetzung am Montag mit dem „Verschieben der Liegestühle auf der Titanic“.

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