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SPD und Regierungsbildung : Stabile Gedanken

Die Union blockt Forderungen der SPD schon jetzt ab. Das wird nicht einfach für Schulz. Immerhin vereint ihn ein stabiler Gedanke – ausgerechnet mit der CSU. Ein Kommentar.

Kommentar : Risse durch Europa

Flüchtlinge spalten die EU. Der Ratspräsident schlägt sich auf die Seite von Polen und Ungarn. Angela Merkel gefällt das nicht. Aber was will sie tun?

Russland-Kommentar : Putins Spiel

Der Streit über die angebliche Einflussnahme Russlands auf die amerikanische Präsidentenwahl zeigt, wie ein Schuss nach hinten losgehen kann. Mit seinen Agentenmethoden hat Putin das Gegenteil dessen erreicht, was er wollte.

Kommentar : Mietpreisbremse abschaffen!

Das Bundesverfassungsgericht soll über die Rechtmäßigkeit der Mietpreisbremse entscheiden. Eine Abschaffung ist unwahrscheinlich - dabei wäre das die beste Lösung.

Kommentar zu Stuttgart 21 : Nötiger denn je

Stuttgart 21 ist nicht mehr zu stoppen – und die politischen Kosten sind höher als die realen. Aus den Fehlern bei der Planung und beim Bau wäre viel zu lernen.

FAZ.NET-Countdown : Groko Bääh 2

Die SPD muss sich langsam aber sicher entscheiden, ob sie mit der Union koalieren will oder nicht. Jetzt kann den Genossen nur einer helfen.

Flüchtlinge in Europa : Wo Tusk recht hat

Es besteht Einigkeit, dass die EU-Außengrenzen besser geschützt werden sollen. Was spricht dagegen, dass Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, sich dabei stärker engagieren? Ein Kommentar.

Koalitionswirrwarr : Potzblitz!

Wer eine „Kooperationskoalition“ anstrebt, hat offenbar noch nie am Kabinettstisch gesessen. Kein Wunder, dass die SPD selbst dann nicht als Regierungspartei gilt, wenn sie „regiert“.

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