Afghanistan-Einsatz: Bundesregierung leitet Truppenabzug ein

Zwei Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz in Afghanistan

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes hat das Kabinett am Mittwoch das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gebilligt. Bis Januar 2013 soll das Bundeswehr-Kontingent in der internationalen Schutztruppe Isaf in zwei Schritten von maximal 5350 auf 4400 Soldaten reduziert werden. „Damit wird die in den letzten zwei Jahren erarbeitete Abzugsperspektive real“, sagte Außenminister Guido Westerwelle.

Allerdings sei bis zur Stabilisierung Afghanistans noch ein schwerer Weg zurückzulegen, auf dem mit weiteren Rückschlägen zu rechnen sei. Der Afghanistan-Einsatz hatte vor zehn Jahren mit maximal 1200 Soldaten begonnen. Seitdem wurde die Truppenstärke mehrfach erhöht. Derzeit sind rund 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan. Ende Januar sollen es nur noch 4900 sein. In den folgenden 12 Monaten sollen 500 weitere Soldaten abgezogen werden. Mit dem neuen Mandat wird das Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr leicht ausgeweitet.

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Die Unruheprovinz Ghormach, die bisher in dem von Italien geführten Regionalkommando West der internationalen Schutztruppe Isaf lag, wird dem Nord-Kommando unter deutscher Führung zugeschlagen. Für den Bundeswehreinsatz sind in dem Mandat abermals rund eine Milliarde Euro Steuergelder für die nächsten zwölf Monate veranschlagt. Eine breite Mehrheit im Bundestag für das neue Mandat gilt als sicher. Neben den Koalitionsfraktionen hat auch die SPD bereits Zustimmung signalisiert.

Den Grünen geht die Truppenreduzierung dagegen nicht weit genug. Die Linke ist für einen sofortigen Abzug aller Soldaten aus Afghanistan. Die Bundeswehr ist nach den Vereinigten Staaten und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller in Afghanistan. Insgesamt sind 130.000 Soldaten am Hindukusch. Die Amerikaner haben bereits mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen und wollen von den ursprünglich 100.000 Soldaten bis zum September 2012 ein Drittel abziehen. Das Kabinett billigte auch den Fortschrittsbericht für Afghanistan. Darin wird die Entwicklung der Sicherheitslage positiv bewertet.

„Der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage ist vorerst gebrochen“, heißt es darin. In Nordafghanistan sei die Zahl der Angriffe und Anschläge im dritten Quartal 2011 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 50 Prozent zurückgegangen. „Insgesamt ist die Sicherheitslage in Afghanistan aber weiterhin angespannt“, heißt es in dem Bericht.

Quelle: dpa
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